Bezirksversammlung in Garching

Am 4.5.2024 war Bezirksversammlung in Garching. Dort trafen sich – einen ganzen Tag lang – alle Delegierte aus den oberbayerischen Kreisverbänden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Zwar haben wir aus dem Kreisverband Dachau nur 2 Delegierte (Eva Hübner, Martin Cremer). Aber dort waren wir mit insgesamt 6 Personen, so dass schon auf der Fahrt nach Garching über Tages- und Weltpolitik diskutiert wurde und wir viel Spaß hatten.

Die Tagesordnung der Versammlung war geprägt von Europa. Neben dem Leitantrag, der sich mit dem Thema beschäftigte, gab es viele Wortmeldungen, die die Wichtigkeit der Europawahl und die Positionen der GRÜNEN hervorhoben. Die wichtigsten Themen sind:

  • Die EU steht für Frieden und Sicherheit
  • Der Green Deal muss ausgebaut werden und darf nicht aufgeweicht werden. Sonst ist das für unsere Zukunft und unsere Wirtschaft fatal
  • Ein Rechtsrutsch muss verhindert werden, damit Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität erhalten bleiben

Begeisternd war die Rede von Toni Hofreiter, der mit viel Esprit alle Punkte abarbeitete und dabei jede Sekunde seiner Redezeit ausnutzte.

Daneben wurden aber auch wichtige organisatorische Themen behandelt:

So hatte unsere Kreisvorsitzende, Karin Beittel, einen Antrag eingebracht, der darauf abzielte, in den einzelnen Kreisverbänden Social Media Referent*innen einzurichten, die kreisverbandsübergreifend angestellt sind. Dieser Antrag wurde mit Änderungen aus dem Bezirksvorstand vom Plenum angenommen. Dies soll unsere Präsenz in den sozialen Medien stärken und die Ehrenamtlichen unterstützen.

Außerdem wurde nach kurzer Diskussion der Haushalt mit wenigen Enthaltungen und Gegenstimmen angenommen. Die Höhe des Postens für Veranstaltungen war nachgefragt worden.

Außerdem standen noch Regionalversammlungen auf dem Programm. Regionen sind eine Gliederung zwischen den Kreisen und dem Bezirk. Wir sind u.a. mit München in einer Region. In dieser Versammlung konnten wir uns über viele kommunalpolitische Themen wie Geothermie, kommunale Wärmeplanung, Anbindung ans Stromnetz u.v.m. austauschen.

Besonders schön war auch, Kolleg*innen aus anderen Kreisverbänden (wieder) zu treffen und so eigene Verbindungen zu knüpfen. Solche Verbindungen sind sehr wichtig, damit wir über Kreisgrenzen zusammen arbeiten und von positiven Erfahrungen oder Ideen auch bei uns profitieren.

Martin Cremer, Ortsvorstand Karlsfeld